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Globale Rundfunk√ľbertragung mit hoher Bild- und Tonqualit√§t in nahezu Echtzeit

Frankfurt am Main / Broomfield, Colorado, 20. Juli 2017 – Die deutsche TV-Produktionsfirma NEWSBOX erreicht mit dem Level 3 Internet Service eine erheblich schnellere IPTV-√úbertragung. Das gibt der globale Netzwerkbetreiber Level 3 Communications heute bekannt. Die √úbertragungsgeschwindigkeit von bis zu 1 Gbit/s erm√∂glicht f√ľr die t√§glichen News-Programme eine Interaktivit√§t in nahezu Echtzeit. NEWSBOX bietet au√üerdem einen Cloudservice, bei dem Gesch√§ftskunden Filmmaterial, wie zum Beispiel Nachrichtensendungen, sehen und freigeben k√∂nnen, bevor diese ausgestrahlt werden. Dank dem leistungsstarken Netzwerk und den hohen Bandbreiten von Level 3 k√∂nnen Redakteure diesen Freigabeprozess in nur wenigen Minuten und ohne Download von gro√üen Dateien t√§tigen.

Branche im Wandel: hoher Datendurchsatz und niedrige Latenz

Aufgrund der Digitalisierung des TVs m√ľssen TV-Produktionen und Sendezentren, wie zum Beispiel NEWSBOX, f√ľr h√∂heres Datenvolumen umfangreich in zus√§tzliche Rechenleistung und Server investieren. Neue √úbertragungstechnologien, wie Adaptive Bitrate Streaming, Internet Protocol Television (IPTV) und Over the top (OTT) Video Streaming, verst√§rken die Entwicklung.

F√ľr NEWSBOX waren hohe Verf√ľgbarkeit und schnelle Skalierbarkeit die wichtigsten Kriterien bei der Suche nach dem richtigen Netzwerkanbieter, um diese neuen Anforderungen zu erf√ľllen. Aufgrund der Expansionspl√§ne von NEWSBOX, wie z.B. Ausstrahlungen nach Nigeria, S√ľdafrika, Mexiko und die USA, war es dem Unternehmen wichtig, einen global aufgestellten Anbieter zu w√§hlen. Das Unternehmen entschied sich daher f√ľr Level 3 wegen des globalen Netzwerks, der hohen Qualit√§t, Skalierbarkeit sowie Kosteneffizienz der Services.

Niedrige Latenz und qualitativ hochwertige Internetverbindungen

Vor allem NEWSBOX Kunden aus dem Ausland schätzen die hohe Geschwindigkeit und Zuverlässigkeit der Level 3 Dienste. Dank der niedrigen Latenz können z.B. Moderatoren in Johannesburg per Live-Übertragung und in Echtzeit mit ihren Reportern in Frankfurt kommunizieren.

Cloudservice f√ľr schnelle Freigaben

NEWSBOX zählt viele renommierte Organisationen zu seinen Kunden. Dazu gehören TV-Sender, Fußball-Vereine sowie Unternehmen und Verbände. Das Sendezentrum produziert Filme und TV-Programme im Namen seiner Kunden. Über den eigenen cloudbasierten Review-Service können Kunden das Filmmaterial sichten und freigeben, bevor es auf Sendung geht.

Redakteure, die diesen Service bereits f√ľr die Sichtung von Material ihrer Reporter nutzen, best√§tigen, dass der Freigabeprozess dadurch stark beschleunigt wurde. So k√∂nnen Redakteure und Kunden das Filmmaterial auch unterwegs in hoher Qualit√§t ansehen ohne umfangreiche Downloads oder Blockaden durch Firewalls – schnell und kosteneffizient.

Zitate

„NEWSBOX ist eines der gr√∂√üten privaten Playout-Center im Rhein-Main-Gebiet“, sagt Joachim Knab, Managing Director bei NEWSBOX. „Wir bauen auf die exzellente Qualit√§t der Level 3 Services, da alle unsere TV-Produktionen auf IP-Technologie basieren. Dies √∂ffnet uns viele neue M√∂glichkeiten, auch in der internationalen Zusammenarbeit mit Level 3.“

„NEWSBOX ist beispielhaft daf√ľr, wie die leistungsstarken Internet Services von Level 3 IPTV-Unternehmen und Sendern dabei helfen k√∂nnen, international zu wachsen“, sagt Ralf Stra√überger, Country Director DACH und CEER bei Level 3. „Mit unserem weltweiten Netzwerk und zuverl√§ssigen Services er√∂ffnen wir unseren Kunden neue Wachstumsm√∂glichkeiten und tragen zur Kundenzufriedenheit bei. Gleichzeitig behalten Unternehmen die Kontrolle √ľber ihre Kosten.“

√úber NEWSBOX
NEWSBOX GmbH ist eine TV-Produktionsgesellschaft in Frankfurt am Main und wurde 1997 von den Gesch√§ftsf√ľhrern Joachim Knab und Claudia Saala gegr√ľndet. Mit einem jungen Team von kreativen und erfahrenen Media-Spezialisten bietet NEWSBOX Produktion, Postproduktion und die √úbertragung von Bild und Ton f√ľr deutsche und internationale Fernsehsender an. NEWSBOX ist das gr√∂√üte private Playout-Center im Rhein-Main-Gebiet und unterh√§lt auch ein TV-Studio in der Frankfurter B√∂rse. Zus√§tzlich produziert NEWSBOX Videos, Virtuelle-Realit√§t (VR) und Live-Streams nach Kundenw√ľnschen. Weitere Informationen finden Sie unter: www.newsbox.de

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Joachim Knab jknab@newsbox.de
Claudia Saala csaala@newsbox.de
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Level 3 Communications, Inc. (NYSE: LVLT) ist ein Fortune-500-Unternehmen, das regionale, nationale und globale Kommunikationsdienstleistungen an Unternehmens-, Beh√∂rden- und Carrierkunden bereitstellt. Das umfassende Portfolio an sicheren Managed Solutions von Level 3 schlie√üt Glasfaser- und Infrastrukturl√∂sungen, Sprach- und Daten√ľbertragung auf IP-Basis, Wide-Area-Ethernet-Dienste, Bereitstellung von Videos und Inhalten sowie Datacenter- und cloudbasierte L√∂sungen ein. Level 3 bedient Kunden auf √ľber 500 M√§rkten in 60 L√§ndern √ľber eine globale Dienstleistungsplattform, die auf eigenen Glasfasernetzen auf drei Kontinenten fu√üt und durch umfangreiche Verkabelung auf dem Meeresboden verbunden ist. F√ľr weitere Informationen besuchen Sie bitte www.level3.com, oder lernen Sie uns auf Twitter, Facebook und LinkedIn kennen.

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Kooperation mit Umweltministerium Sachsen/Zhongde Metal Group er√∂ffnet B√ľro in Dresden

B√ľroer√∂ffnung mit Umweltminister ‚Äď die Zhongde Metal Group GmbH er√∂ffnet B√ľro in Dresden. (Bildquelle: Zhongde Metal Group GmbH)

Berlin, 20. Juli 2017 – Offizielle B√ľroer√∂ffnung in Dresden: Thomas Schmidt, s√§chsischer Staatsminister f√ľr Umwelt- und Ern√§hrungswirtschaft, hat heute gemeinsam mit dem Umweltminister der chinesischen Provinz Guangdong Lu Xiulu das B√ľro der Zhongde Metal Group GmbH im BioInnovationsZentrum Dresden er√∂ffnet. In Kooperation mit der Zhongde Metal Group m√∂chte das Staatsministerium s√§chsischen Mittelst√§ndlern den risikolosen Einstieg in den chinesischen Markt erm√∂glichen.
„Ich freue mich, dass nur zwei Monate nach meinem Besuch in der Metal Eco City in Jieyang die Zusage f√ľr ein B√ľro in Dresden eingehalten wurde und wir uns heute zur offiziellen Er√∂ffnung des MEC-B√ľros in der s√§chsischen Landeshauptstadt wiedersehen. Das zeigt, wie gro√ü das Interesse der chinesischen Partner an einer Zusammenarbeit mit s√§chsischen Unternehmen aus der Umweltbranche ist. Die Teilnahme meines chinesischen Amtskollegen Lu Xiulu mit seiner Unternehmensdelegation unterstreicht dies ebenfalls“, sagte Minister Schmidt.
Die Zhongde Metal Group entwickelt und betreibt mehrere Industrieparks in der Provinz Guangdong – unter anderem die Metal Eco City in Jieyang.

Innovative Umwelttechnologie ist in ganz China gefragt. In der Metal Eco City kommt den Themen Nachhaltigkeit und Umweltschutz eine besondere Bedeutung zu. Jieyang gilt das Metall-Mekka Chinas – mehr als 7 600 Unternehmen umfasst die Metall- und Galvanikindustrie. „Entsprechend hoch ist der Bedarf nach moderner Umwelttechnologie, denn viele chinesische Unternehmen m√ľssen umfangreiche Ma√ünahmen zur Abwasserbehandlung, zur Luftreinhaltung oder zum Bodenschutz umsetzen, um nicht die Betriebserlaubnis zu verlieren. Gerade die s√§chsischen Unternehmen der Umwelttechnik haben da viel anzubieten“, so der Minister.
Mike de Vries, Vorsitzender der Gesch√§ftsf√ľhrung der Zhongde Metal Group GmbH, hob in seinem Vortrag die Bedeutung der deutsch-chinesischen Mittelstandskooperation hervor und zeigte auf, welche Chancen sich aktuell f√ľr deutsche Unternehmer in S√ľdchina er√∂ffnen.
„Diese Kooperation kann f√ľr alle Beteiligten zur Win-win-Situation werden – die Unternehmer k√∂nnen sich neue M√§rkte im asiatischen Raum erschlie√üen und China dabei unterst√ľtzen, die Herausforderungen der industriellen Transformation zu bew√§ltigen. Wir entwickeln inzwischen neben der Metal Eco City in Jieyang mehrere Wirtschaftsstandorte in der Provinz Guangdong, in denen innovative Umwelttechnologie deutscher Unternehmen gefragt ist. Es tun sich f√ľr die Unternehmer daher gro√üe Chancen auf“, so de Vries. „Die Zhongde Metal Group freut sich sehr auf die Zusammenarbeit mit Sachsen, da die s√§chsischen Unternehmer f√ľr ihre Offenheit und Dynamik bekannt sind und gro√ües Interesse an den asiatischen M√§rkten haben.“

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Zhongde Metal Group GmbH – Metal Eco City

Die Metal Eco City befindet sich im Norden der Millionenstadt Jieyang und erstreckt sich √ľber eine Fl√§che von 23 Quadratkilometer. Das Investitionsvolumen betr√§gt mehr als 21 Milliarden Euro. Betreiber, Entwickler und Investor ist die Zhongde Metal Group Co., Ltd. Hinter der MEC stehen 700 chinesische Metallunternehmen. Sie ist der erste Industriepark Chinas, der von Unternehmern initiiert wurde und von einem deutschen Management begleitet wird. Die Zhongde Metal Group GmbH wurde Anfang 2015 als deutsche Tochtergesellschaft gegr√ľndet. Das Team begleitet deutsche Mittelst√§ndler bei einer Ansiedlung in der MEC. Chinesischen Unternehmen er√∂ffnet es den Zugang zum deutschen Markt. Firmensitz ist Stuttgart – weitere Standorte sind Berlin, D√ľsseldorf, Frankfurt, M√ľnchen und Dresden. Den Aufsichtsrat bilden Prof. Dr. Dieter Hundt (Aufsichtsratsvorsitzender), Ehrenpr√§sident Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverb√§nde, Dr. Eric Schweitzer, Pr√§sident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages und Bertram Brossardt, Hauptgesch√§ftsf√ľhrer Bayerischer Unternehmensverband Metall und Elektro e. V. (bayme), Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie e. V. (vbm), Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (vbw).

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planus media wirbt f√ľr mehr Demokratie

planus media unterst√ľtzt die aktuelle Kampagne von Artikel 1 e.V. (Bildquelle: planus media)

Mehr als 11.000 digitale und analoge Plakatfl√§chen und √ľber 140.000 Edgar-Cards setzt planus media f√ľr Kreativkampagne von Artikel 1 e.V. ein

K√∂ln, 20. Juli 2017. Die K√∂lner Agentur planus media unterst√ľtzt die Demokratie-Initiative Artikel 1 – Initiative f√ľr Menschenw√ľrde e.V. – aus Berlin und realisiert die deutschlandweite Kampagne www.demokratie-ist-alles.de auf City-Light-Postern, Infoscreens, digitalen Screens an Bahnh√∂fen und in Einkaufszentren. Geplant und gebucht sind ab 24. Juli mehr als 11.000 Fl√§chen in √ľber 23 St√§dten, darunter Berlin, Hamburg, Frankfurt, Dortmund, Dresden oder N√ľrnberg. Zudem bringt planus √ľber 140.000 Edgar-Cards in der Szenegastronomie in Umlauf. Mit dem Claim „Ich k√∂nnte auch … muss ich aber nicht“ werben Frauen und M√§nner auf drei verschiedenen Motiven f√ľr Presse-, Berufs- oder Religionsfreiheit. Auf den digitalen Out-of-Home-Fl√§chen sind die Aussagen in einem 5-Sekunden-Spot zu sehen. „Wir waren sofort von den Botschaften √ľberzeugt“, erkl√§rt Gerd Himmels, Gesch√§ftsf√ľhrer der planus media. „Demokratie braucht Motivation. Plakate haben die gr√∂√üte Reichweite und Sichtbarkeit im √∂ffentlichen Raum und sind deshalb ein optimales Medium hier ein Zeichen zu setzen.“

Die Motive wurden von Studentinnen und Studenten der Hochschule der Medien, Stuttgart, entwickelt. Sie sind angelehnt an den Film, der zusammen mit den Plakatmotiven am 30. April in Berlin im Beisein des Bundespr√§sidenten Frank-Walter Steinmeier ausgezeichnet wurde. Der Preis des Vereins Artikel 1 e.V. k√ľrt frische und aufmerksamkeitsstarke Ideen zu mehr Demokratieverst√§ndnis. Alle Gewinner-Konzepte in den Kategorien Plakat, Radio, Digital, Guerilla und Film bilden zusammen die bundesweite Kampagne www.demokratie-ist-alles.de.

Wer die Kampagne ebenfalls unterst√ľtzen m√∂chte, kann √ľber die Homepage der Initiative Artikel 1 e.V. unter anderem Geld f√ľr Produktions- und Sachkosten spenden ( https://artikel-eins.de/spenden ), um dem Thema so zu noch mehr Durchschlagskraft zu verhelfen. Kajo Wasserh√∂vel, Vorsitzender Artikel 1 e.V. betont: „Die Umsetzung unserer Kampagne bekommt viel Unterst√ľtzung. Agenturen wie planus media machen die Kommunikation f√ľr Demokratie stark. Jede Spende und tatkr√§ftige Unterst√ľtzung hilft uns Menschen f√ľr unsere Demokratie zu begeistern.“

Die Initiative Artikel 1 e.V. ist ein offenes Netzwerk von Expertinnen und Experten der Bereiche Kommunikation, Kreativit√§t, Weiterbildung, Campaigning, Meinungsforschung und Strategie. Sie will insbesondere im Superwahljahr nachhaltige Kommunikation f√ľr Demokratie und die Achtung der Menschenw√ľrde aufbauen, um Menschen zu aktivieren und Demokratie in Gang zu bringen.

√úber planus:
planus media ist der f√ľhrende Spezialist f√ľr geobasierte Media- und Filialkommunikation sowie Innovator f√ľr Geomarketing-L√∂sungen in Deutschland. Mehr als 50 Spezialisten besch√§ftigen sich am Standort K√∂ln t√§glich mit dem komplexen Markt lokaler und regionaler Medien. Die Mitarbeiter beraten unabh√§ngig und mittels selbstentwickelter, effizienter und miteinander vernetzter Geomarketing-Softwareprogramme. Datenanalyse, Zielgruppenscoring, Targeting, Mediastrategie und -technologie liefert der Dienstleister aus einer Hand. planus media ist der innovative Partner f√ľr Mediaentscheidungen, der Erfolgsfaktor f√ľr moderne Zielgruppenansprache.
Mehr zu planus media unter http://planus-media.de/ .

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Netgear WLAN-System Orbi f√ľr 20. Goldenen Computer 2017 nominiert

Nominiert f√ľr den Goldenen Computer: Netgear Orbi (Bildquelle: Netgear)

Das innovative WLAN-System Orbi von Netgear f√ľr den 20. Goldenen Computer in der Kategorie Smart Home nominiert

M√ľnchen, 20.07.2017 – NETGEAR¬ģ, Inc. (NASDAQ: NTGR), ein f√ľhrender Anbieter von Netzwerkl√∂sungen f√ľr das Smart Home, gibt bekannt, dass sein Orbi Tri-Band WLAN-System f√ľr den Goldenen Computer 2017 in der Kategorie Smart Home nominiert worden ist. Orbi von Netgear ist ein WLAN-System, das Tri-Band WLAN nutzt und so einen dedizierten, kabellosen Kanal zwischen dem Orbi Router und Orbi Satelliten herstellt. So werden gro√üe Wohnfl√§chen unkompliziert mit schnellsten WLAN versorgt.

Der von Computer Bild, Audio Video Foto Bild, Computer Bild Spiele, Otto und der IFA verliehene begehrte Branchenpreis Goldener Computer feiert in diesem Jahr sein 20. Jubiläum. Leser können bis zum 31. Juli 2017 aus Top-Produkte in 14 Kategorien auswählen. Neben traditionellen Kategorien wie Computing, Smartphone und TV wird auch in den Rubriken Connected Sports, eKitchen, eGarden, Security und Provider abgestimmt. Dieses Jahr zum ersten Mal dabei sind die Kategorien Design und Smart Home. In der Smart Home-Kategorie ist auch das WLAN System Orbi zu finden.

Orbi zeichnet sich durch innovatives Design und fortschrittliche Technik aus. Seine einzigartige Tri-Band-Architektur verf√ľgt √ľber eine dedizierte 5 GHz-Funkverbindung zwischen Router und Satellit und sorgt f√ľr eine zuverl√§ssige WLAN-Abdeckung sowie schnellstes Internet im ganzen Haus – und dass mit einer einzigen SSID (Netzwerkname).

Die Orbi Familie besteht drei Modellvarianten. Neben dem Orbi RBK50, der in Deutschland auf der IFA 2016 vorgestellt wurde, gibt es die zwei neuen Modelle RBK40 und RBK30. Das Orbi Tri-Band-WLAN-System RBK30 besteht aus einem AC2200 Router und einem Wall-Plug-Satelliten. Zusammen decken sie bis zu 200 m² Wohnfläche mit WLAN ab. Die RBK40 Variante besteht aus einem AC2200 Router und dem passenden Satelliten und deckt bis zu 250 m² Wohnfläche mit WLAN ab.

Mehr Informationen und die Abstimmungsmöglichkeit hier: http://www.computerbild.de/artikel/cb-Special-Der-Goldene-Computer-3745267.html

* Die maximale WLAN-Signalst√§rke richtet sich nach den offiziellen Werten des vom IEEE festgelegten 802.11-Standards. AC2200 entspricht 400 Mbit/s bei 2,4 GHz 802.11n mit 256 QAM + 866 Mbps bei 5GHz 802.11ac +866 Mbit/s bei 5GHz 802.11ac. Der tats√§chlich erreichte Datendurchsatz und die Reichweite des WLAN-Netzes k√∂nnen variieren und sind von √§u√üerlichen Gegebenheiten wie dem allgemeinen Datenverkehr im Netzwerk, der Paketgr√∂√üe und den im Haus verwendeten Baumaterialien abh√§ngig. NETGEAR macht keine expliziten oder impliziten Zusicherungen in Bezug auf die Kompatibilit√§t des Ger√§tes mit zuk√ľnftigen Standards.

√úber Netgear Inc.
NETGEAR (Nasdaq: NTGR) ist ein internationaler Anbieter innovativer Netzwerkl√∂sungen f√ľr kleine und mittelst√§ndische Unternehmen, Privatanwender und Service Provider. Das Portfolio umfasst verschiedenste Technologien in den Bereichen Wireless (WiFi und LTE), Ethernet und Powerline und zeichnet sich durch seine Zuverl√§ssigkeit und Einfachheit aus. Die Produktfamilien beinhalten sowohl drahtgebundene, als auch drahtlose Ger√§te f√ľr Networking, Breitbandzugang und Netzwerkkonnektivit√§t. Die Produkte sind in vielfachen Konfigurationen verf√ľgbar und erf√ľllen die unterschiedlichsten Anforderungen der Anwender. NETGEAR Produkte sind weltweit in ungef√§hr 31.000 Einzelhandelsstandorten und bei √ľber 28.000 Value-Added Resellern (VARs) sowie Kabel-, Mobil- und Wireline-Service-Providern verf√ľgbar. VARs k√∂nnen sich √ľber das Partner Solution Programm qualifizieren. Hauptsitz des Unternehmens ist San Jose (Kalifornien) mit zus√§tzlichen Standorten in nahezu 25 L√§ndern. Die Niederlassungen in der DACH-Region befinden sich in M√ľnchen, Wien und Baar. Weitere Informationen zu NETGEAR sind unter http://www.netgear.de oder telefonisch (089-45242-9000) erh√§ltlich.

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Handelsvertreter Ausgleichsanspruch

Rechtsanw√§lte f√ľr Vertriebsrecht D√ľsseldorf

Berechnung Handelsvertreter Ausgleichsanspruch, Begriff: Neuer Kunde

Handelsvertreter Ausgleichsanspruch
Rechtsgebiet: Vertriebsrecht und Handelsrecht
Handelsvertreter Ausgleichsanspruch

¬ß 89 b HGB begr√ľndet einen Handelsvertreter Ausgleichsanspruch f√ľr die Zeit nach Vertragsbeendigung, wenn der Unternehmer aus der Gesch√§ftsverbindung mit vom Handelsvertreter geworbenen neuen Kunden erhebliche Vorteile zieht und dies der Billigkeit entspricht. Der Anspruch des Handelsvertreters auf Zahlung des Ausgleichs kann im Voraus nicht ausgeschlossen werden.

Kein Ausschluss im Voraus

§ 89b [1] [Handelsvertreter Ausgleichsanspruch]

(1) 1Der Handelsvertreter kann von dem Unternehmer nach Beendigung des Vertragsverhältnisses einen angemessenen Ausgleich verlangen, wenn und soweit
1.der Unternehmer aus der Geschäftsverbindung mit neuen Kunden, die der Handelsvertreter geworben hat, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erhebliche Vorteile hat und
2.die Zahlung eines Ausgleichs unter Ber√ľcksichtigung aller Umst√§nde, insbesondere der dem Handelsvertreter aus Gesch√§ften mit diesen Kunden entgehenden Provisionen, der Billigkeit entspricht.
2Der Werbung eines neuen Kunden steht es gleich, wenn der Handelsvertreter die Geschäftsverbindung mit einem Kunden so wesentlich erweitert hat, daß dies wirtschaftlich der Werbung eines neuen Kunden entspricht.
(2) Der Ausgleich betr√§gt h√∂chstens eine nach dem Durchschnitt der letzten f√ľnf Jahre der T√§tigkeit des Handelsvertreters berechnete Jahresprovision oder sonstige Jahresverg√ľtung; bei k√ľrzerer Dauer des Vertragsverh√§ltnisses ist der Durchschnitt w√§hrend der Dauer der T√§tigkeit ma√ügebend.
(3) Der Anspruch besteht nicht, wenn
1.der Handelsvertreter das Vertragsverh√§ltnis gek√ľndigt hat, es sei denn, da√ü ein Verhalten des Unternehmers hierzu begr√ľndeten Anla√ü gegeben hat oder dem Handelsvertreter eine Fortsetzung seiner T√§tigkeit wegen seines Alters oder wegen Krankheit nicht zugemutet werden kann, oder
2.der Unternehmer das Vertragsverh√§ltnis gek√ľndigt hat und f√ľr die K√ľndigung ein wichtiger Grund wegen schuldhaften Verhaltens des Handelsvertreters vorlag oder
3.auf Grund einer Vereinbarung zwischen dem Unternehmer und dem Handelsvertreter ein Dritter anstelle des Handelsvertreters in das Vertragsverhältnis eintritt; die Vereinbarung kann nicht vor Beendigung des Vertragsverhältnisses getroffen werden.
(4) 1Der Anspruch kann im voraus nicht ausgeschlossen werden. 2Er ist innerhalb eines Jahres nach Beendigung des Vertragsverhältnisses geltend zu machen.
(5) 1Die Abs√§tze 1, 3 und 4 gelten f√ľr Versicherungsvertreter mit der Ma√ügabe, da√ü an die Stelle der Gesch√§ftsverbindung mit neuen Kunden, die der Handelsvertreter geworben hat, die Vermittlung neuer Versicherungsvertr√§ge durch den Versicherungsvertreter tritt und der Vermittlung eines Versicherungsvertrages es gleichsteht, wenn der Versicherungsvertreter einen bestehenden Versicherungsvertrag so wesentlich erweitert hat, da√ü dies wirtschaftlich der Vermittlung eines neuen Versicherungsvertrages entspricht. 2Der Ausgleich des Versicherungsvertreters betr√§gt abweichend von Absatz 2 h√∂chstens drei Jahresprovisionen oder Jahresverg√ľtungen. 3Die Vorschriften der S√§tze 1 und 2 gelten sinngem√§√ü f√ľr Bausparkassenvertreter.

Handelsvertreter Auslgeichsanspruch, die Gesetzlichen Grundlage

§ 89 Handelsgesetzbuch bezieht sich grundsätzlich nur auf Handelsvertreter, der Ausgleichsanspruch findet auf Arbeitsverhältnisse nur dann Anwendung, wenn ein Ausgleichsanspruch vertraglich auch vereinbart ist.

§ 65 Handelsgesetzbuch:

Ist bedungen, da√ü der Handlungsgehilfe f√ľr Gesch√§fte, die von ihm geschlossen oder vermittelt werden, Provision erhalten solle, so sind die f√ľr die Handelsvertreter geltenden Vorschriften des ¬ß 87 Abs. 1 und 3 sowie der ¬ß¬ß 87a bis 87c anzuwenden.

Der Anspruch auf Zahlung eines Handelsvertreterausgleichs besteht nicht, wenn der Handelsvertreter das Vertragsverh√§ltnis gek√ľndigt hat, es sei denn, dass ein Verhalten des Unternehmers hierzu begr√ľndeten Anlass gegeben hat. Oftmals ist zwischen den Parteien eines Handelsvertretervertrags fraglich, ob eine Partei des Handelsvertretervertrags den Vertrag fristlos bzw. au√üerordentlich k√ľndigen durfte. Fraglich ist in diesem Zusammenhang, ob ein wichtiger Grund f√ľr eine au√üerordentliche und fristlose K√ľndigung vorgelegen hat, oder nicht.

Ansatzpunkt f√ľr den Ausgleich nach ¬ß 89b Handelsgesetzbuch ist zun√§chst der Begriff des Kunden. Der Handelsvertreter Ausgleichsanspruch gegen√ľber dem Unternehmer kann verlangt werden, wenn und soweit der Unternehmer aus der Gesch√§ftsverbindung mit neuen Kunden, die der Handelsvertreter geworben hat, auch nach der Beendigung des Vertragsverh√§ltnisses erhebliche Vorteile hat.

Neue Kunden Handelsvertreter Ausgleichsanspruch

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind neue Kunden im Sinne des Ausgleichsanspruchs Kunden, die mit dem Unternehmer vor dem vertragsgemäßen Tätigwerden des Handelsvertreters noch kein Umsatzgeschäft getätigt haben, sondern erstmals unter Einschaltung des Handelsvertreters ein Geschäft mit dem Unternehmer abgeschlossen haben (Bundesgerichtshof, Urteil vom 26. Oktober 2011).

In Zusammenhang mit der Berechnung des Handelsvertreter Ausgleichsanspruchs stellt sich die Frage, wie der Begriff „neuer Kunde“ im Sinne des Gesetzes zu definieren ist.

NEUER KUNDE oder kein NEUER KUNDE

In der Fachliteratur wird dementsprechend davon ausgegangen, dass es sich nicht um neue Kunden handelt, wenn der Unternehmer lediglich das Sortiment erweitert und der mit dem Vertrieb des gesamten Sortiments beauftragte Handelsvertreter Kunden auch f√ľr Artikel des erweiterten Sortiments wirbt. Demgegen√ľber hat der europ√§ische Gerichtshof in seinem Urteil vom 7. April 2016 ausgef√ľhrt, dass sie hier zu Grunde liegende Richtlinie 86/653/EWG dahin auszulegen ist,
dass die von einem Handelsvertreter f√ľr Waren geworbenen Kunden, mit deren Vertrieb ihn der Unternehmer beauftragt hat, auch dann als neue Kunden im Sinne dieser Bestimmung anzusehen sind, wenn sie bereits wegen anderer Waren Gesch√§ftsverbindungen mit dem Unternehmer unterhielten, sofern der Verkauf der erstgenannten Waren durch diesen Handelsvertreter die Begr√ľndung einer speziellen Gesch√§ftsverbindung erfordert hat.

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Begriff neuer oder alter Kunde:

Nach Auffassung des Gerichtshofs darf der Begriff „neuer Kunde“ im Sinne dieser Bestimmung im Hinblick auf das mit der Richtlinie 86/653/EWG verfolgte Ziel, die Interessen des Handelsvertreters gegen√ľber dem Unternehmer zu sch√ľtzen, nicht eng ausgelegt werden. Die Beurteilung, ob es sich um einen neuen oder um einen vorhandenen Kunden im Sinne von Art. 17 Abs. 2 der Richtlinie 86/653/EWG handelt, hat anhand der Waren zu erfolgen, mit deren Vermittlung der Handelsvertreter vom Unternehmer beauftragt wurde und deren An- oder Verkauf er gegebenenfalls t√§tigen soll. In einer Situation, in der der Handelsvertreter nach dem Wortlaut seines Handelsvertretervertrags mit der Vermittlung des Verkaufs eines Teils der Warenpalette des Unternehmers, nicht aber der gesamten Warenpalette betraut wurde, schlie√üt der Umstand, dass eine Person mit diesem Unternehmer bereits wegen anderer Waren Gesch√§ftsverbindungen unterhielt, nicht aus, dass diese Person als von diesem Handelsvertreter geworbener neuer Kunde angesehen werden kann, wenn es dem Handelsvertreter durch seine Bem√ľhungen gelungen ist, eine Gesch√§ftsverbindung zwischen dieser Person und dem Unternehmer in Bezug auf die Waren zu begr√ľnden, mit deren Vertrieb er beauftragt wurde.

Der Bundesgerichtshof:

Es ist dabei zu pr√ľfen, ob der Vertrieb der in Rede stehenden Waren von Seiten des betreffenden Handelsvertreters Vermittlungsbem√ľhungen und eine besondere Verkaufsstrategie im Hinblick auf die Begr√ľndung einer speziellen Gesch√§ftsverbindung, insbesondere soweit diese Waren zu einem anderen Teil der Produktpalette des Unternehmers geh√∂ren, erfordert hat. Der Umstand, dass der Unternehmer einem Handelsvertreter den Vertrieb neuer Waren an Kunden anvertraut, mit denen er bereits bestimmte Gesch√§ftsverbindungen unterh√§lt, kann ein Indiz daf√ľr sein, dass diese Waren zu einem anderen Teil der Produktpalette geh√∂ren als die Waren, die diese Kunden bisher gekauft haben, und dass der Vertrieb dieser neuen Waren an diese Kunden die Begr√ľndung einer speziellen Gesch√§ftsverbindung durch den Handelsvertreter erfordert. Der Vertrieb von Waren im Allgemeinen findet je nach den Marken, mit denen sie gekennzeichnet sind, in einem anderen Rahmen statt. Eine Marke stellt h√§ufig neben einem Hinweis auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen ein Instrument der Gesch√§ftsstrategie dar, das unter anderem zu Werbezwecken oder zum Erwerb eines Rufs eingesetzt wird, um den Verbraucher zu binden (vgl. EuGH, ZVertriebsR 2016, 172 Rn. 33 ff.).

Hinweis zum Handelsvertreter Ausgleichsanspruch, Begriff Neuer Kunde, Auslegung nach dem Urteil des Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2011)

Informationen zum Handels- & Vertragsrecht und Handelsvertreter Ausgleichsanspruch, Schrader Mansouri PartG von Rechtsanw√§lten mbB, Rechtsanwalt D√ľsseldorf

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Mente Autism f√ľr autistische Kinder: Elternerfahrungen

Autistische Kinder profitieren schnell von der innovativen Therapie mit Mente Autism (Bildquelle: AAT Research Ltd.)

Kommunikative Fähigkeiten + Aufmerksamkeit nehmen zu РFrustrationstoleranz steigt

Mente Autism, das innovative Therapiesystem f√ľr autistische Kinder, wird bereits in einigen L√§ndern eingesetzt und hat sich – auch aus der Sicht ihrer Eltern – bew√§hrt. Von diesem auf Neurofeedback basierenden EEG-System, das unkompliziert und schnell zuhause eingesetzt wird, profitieren die Kinder oft schon innerhalb der ersten Wochen. T√§glich angewendet verbessern sich Kommunikationsf√§higkeit, Aufmerksamkeit und Konzentration. Die Kinder k√∂nnen besser mit anderen interagieren und kommen auch in der Schule besser mit.

Mente Autism ist seit Ende letzten Jahres auch in Deutschland, √Ėsterreich und der Schweiz erh√§ltlich. Zuvor wurde es (bzw. die Vorg√§ngerversion des Systems) aber bereits in anderen L√§ndern vertrieben. Hier liegen deshalb Erfahrungen bei Eltern und Therapeuten vor. So berichtete Julie , die Mutter eines vierj√§hrigen M√§dchens aus Malta, dass ihre Tochter bereits nach ca. 1 Wochen t√§glicher Therapie mit Mente Autism darauf ansprach. „Ihre kommunikativen F√§higkeiten haben exponentiell zugenommen und ich kann Jade besser als je zuvor erreichen“, berichtet sie. Auch sei ihre Tochter kreativer, geselliger und aufnahmef√§higer geworden.

Augenkontakt mit den Eltern
√úber ihren achtj√§hrigen Sohn berichtet Asra Alhefazy aus dem Irak, dass er nach ca. sechs Wochen t√§glicher Therapie begann, mit seinen Eltern Augenkontakt aufzunehmen – ein Verhalten, dass zuvor trotz zwei Jahre w√§hrender intensiver Bem√ľhungen nicht erreicht werden konnte. „In dieser Hinsicht zeigt unser Sohn inzwischen fast normales Verhalten“, betont Asra. Sie freut sich auch √ľber andere Verhaltens√§nderungen: So reagiere ihr Sohn inzwischen auf seinen Namen und drehe sich in die Richtung, aus der er ihn h√∂re, wenn er gerufen wird. Zudem sei er nun in der Lage, Anweisungen wie „schlie√ü‘ die T√ľr“ zu verstehen und zu befolgen.

Weniger Hyperaktivität, erhöhte Frustrationstoleranz
Bei Manuel, einem Siebenj√§hrigen aus Italien dauerte es eine Weile, bis er die Behandlung akzeptierte. Bald danach beobachteten seine Eltern jedoch „betr√§chtliche Verbesserungen“: So sei er deutlich weniger hyperaktiv und entspannter als zuvor. In der Schule oder bei einem Schulausflug schlie√üe er sich seinen Klassenkameraden an und arbeite mit ihnen zusammen. Auch sein Umgang mit Angst und Frustration haben sich gebessert. [Manuel] „…akzeptiert Ver√§nderungen jetzt mit weniger Angst und es ist in den Momenten, wo er frustriert ist, einfacher, mit ihm umzugehen“, erkl√§rt seine Mutter Cristina. Er sei jetzt auch in der Lage, Regeln zu akzeptieren und mit den Sanktionen umzugehen, wenn er eine Regel nicht befolge.

Verlängerung der Aufmerksamkeitsspanne РVerbesserung des Lernniveaus
Ein dreizehnj√§hriger Junge aus Singapur, Reuben, benutzt Mente Autism bereits seit drei Jahren. Seine Mutter Esther hebt hervor, dass Reuben seit dem Beginn der Therapie ein viel besseres und stabileres Verhalten zeige. Auch sei seine Aufmerksamkeitsspanne l√§nger geworden und sein Lernniveau habe sich damit verbessert. Das Mente-Stirnband und die t√§gliche Therapie mit Mente Autism werden von den meisten Kindern schnell akzeptiert. Manche bauen sie sogar in ihren Tagesablauf ein, der oft nach strengen Regeln abl√§uft bzw. ablaufen muss. [Unser Sohn sieht] „…die Therapie als integralen Bestandteil seines starren Alltags…“ erl√§utern Fabio und Cristina, Eltern eines Elfj√§hrigen mit einer Autismus-Spektrum-St√∂rung. Neben verschiedenen anderen Verhaltens√§nderungen konnten sie beobachten, dass er inzwischen auch sehr positiv auf Reize reagiert, die ihm helfen, aus „seiner Welt“ zur Normalit√§t zur√ľckzukehren. Auch seine Schlafgewohnheiten h√§tten sich ge√§ndert, er wache nachts seltener auf als vor der Behandlung mit Mente Autism.

Mente Autism misst Gehirnströme und wandelt sie in Geräusche um
Das Mente Autism-System besteht aus einem Stirnband mit f√ľnf EEG-Elektroden, speziellen In-Ear-Kopfh√∂rern, einer App f√ľrs Tablet sowie einer auf Cloud-Technologie basierenden Software-Komponente. Mit den EEG-Elektroden werden die Gehirnstr√∂me des Kindes gemessen, anschlie√üend wandelt ein spezieller Algorithmus diese in angenehme individuelle Ger√§usche um, die das Kind √ľber die Kopfh√∂rer h√∂rt. Die Ger√§usche wirken auf die Gehirnstr√∂me und ver√§ndern sie. Mente Autism nutzt auf diese Weise die M√∂glichkeit, durch auditives Neurofeedback die Funktion des Gehirns zu regulieren. Denn bei autistischen Kindern sind die Gehirnwellen, die mit Schlaf, geschlossenen Augen und Tagtr√§umerei zusammenh√§ngen, h√§ufig deutlich anders, als bei Kindern ohne Autismus. Mithilfe des Neurofeedbacks wird es dem Gehirn erm√∂glicht, zu lernen; die Gehirnstr√∂me und das entsprechende Verhalten normalisieren sich.

Täglich 40 Minuten zuhause behandeln
Die Therapie mit Mente Autism eignet sich f√ľr Kinder mit Autismus Spektrum St√∂rungen, insbesondere mit fr√ľhkindlichem Autismus und dem Asperger-Syndrom. Sie sollte im Alter zwischen 3 und 12 Jahren begonnen werden. F√ľr die Therapie setzt das Kind Stirnband und Kopfh√∂rer t√§glich morgens f√ľr 40 Minuten auf. Dabei kann es seinen gewohnten Aktivit√§ten nachgehen.

Weitere Informationen: http://www.mentetech.com/mente-home/
Die Testimonials finden Sie unter: http://www.mentetech.com/mente-autism/testimonials/

Neurotech International Limited ist ein Medizintechnikunternehmen mit Sitz in Australien, das √ľber seine hundertprozentige Tochtergesellschaft AAT Research Limited auf Malta in der Forschung und Entwicklung im Bereich der Neurotechnologie t√§tig ist. Neurotechs vorrangige Aufgabe ist es, das Leben von Menschen mit neurologischen Beschwerden zu verbessern. Langfristig m√∂chte das Unternehmen der weltweit f√ľhrende Anbieter von erschwinglichen Neurotechnologie-L√∂sungen f√ľr die Nutzung zuhause und in der Klinik werden. Mit seinem Hauptprodukt Mente Autism und der dazugeh√∂rigen Plattform konzentriert sich Neurotech auf die Entwicklung und Vermarktung einer technologischen L√∂sung f√ľr die Diagnose und Behandlung von Autismus. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.neurotechinternational.com

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Ausbildung zum Kursleiter Autogenes Training 2017

Tripada Akademie f√ľr Gesundheit und Yoga

Location: TripadaAkademie
Street: Hofaue 63
City: 42103 – Wuppertal (Germany)
Start: 23.09.2017 09:30 Uhr
End: 24.09.2017 17:30 Uhr
Entry: 390.00 Euro (non 19% VAT)
get ticket

Die n√§chste Tripada¬ģ Ausbildung zum Kursleiter Autogenes Training findet am 23. + 24. September 2017 in der Tripada Akademie f√ľr Gesundheit und Yoga¬ģ in Wuppertal statt.

In dieser Ausbildung wird die bekannte Entspannungsmethode nach Prof. H.J. Schultz in seiner klassischen Form vermittelt. Die Teilnehmer lernen alle wichtigen theoretischen Aspekte des Autogenen Trainings und der korrekten Unterrichtung der Entspannungsmethode kennen, so dass sie im Anschluss selbst√§ndig dazu in der Lage sind, einen 8-w√∂chigen Kurs „Autogenes Training Grundstufe“ zu unterrichten.

Das Angebot richtet sich an alle Interessierten, besonders aber an Fachkr√§fte mit einem psychosozialen, medizinischen oder p√§dagogischen Grundberuf. F√ľr eine anschlie√üende Kassenanerkennung nach ¬ß 20 SGB V ist ein Grundberuf aus diesem Bereich erforderlich.

Um das Autogene Training kompetent vermitteln zu k√∂nnen, ist es notwendig, die Entspannungstechnik zuvor selbst erlernt und einge√ľbt zu haben. Ein zus√§tzlicher Kursbesuch von 8 x 90 Minuten ist daher als praktischer Teil sehr sinnvoll und sollte idealerweise vor der Ausbildung bereits abgeschlossen sein. Die Stunden werden der Ausbildung angerechnet. Der Kurs kann in der Tripada Akademie in Wuppertal gebucht werden, oder in Wohnortn√§he (Teilnahmebescheinigung als Nachweis erforderlich).

Mehr Infos zu der Ausbildung unter www.tripada.de

Auf 460 qm Fl√§che bieten wir mit drei gro√üen, sch√∂nen und stilvollen Kursr√§umen im Zentrum von Wuppertal verschiedene Kurse und Ausbildungen zu den Themen Yoga, Pilates, Taijiquan (auch Taichi oder Tai Chi), Qigong oder Qi Gong, Wirbels√§ulengymnastik, Rauchfrei, Autogenes Training und Stressbew√§ltigung an. Tripada und Tripada – Yoga sind eingetragene Marken und stehen f√ľr Qualit√§t in der Gesundheitsf√∂rderung durch entsprechende Ausbildungen und Weiterbildungen der Kursleiter und eigene Kurskonzepte. Alle Kurse werden von den gesetzlichen Krankenkassen gef√∂rdert. Alle Kurse, Ausbildungen und Fortbildungen sind als berufliche Weiterbildung und Ausbildung von der Bezirksregierung anerkannt. Neben ca. 30 w√∂chentlichen Kursen verschiedener Dozenten bieten wir im Bereich Ausbildung eine Yogalehrer – Ausbildung, eine Kinder – Yogalehrerausbildung, zahlreiche Fortbildungen f√ľr Yogalehrer sowie auf die Gesundheitsf√∂rderung zugeschnittene Ausbildungen in Taijiquan oder Taichi, Ausbildung Entspannungsp√§dagogik, Ausbildung Autogenes Training, Ausbildung Progressive Muskelentspannung und Ausbildung Pilates an. Workshops und Seminare stehen zudem allen Interessenten offen. Weiter bieten wir betriebliche und schulische Gesundheitsf√∂rderung sowie Personal Training.

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Buchhalterin f√§llt auf falschen Chef herein: Fristlose K√ľndigung gerechtfertigt?

Arbeitsrecht

Ein Beitrag von Fachanwalt f√ľr Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen.

Darf man wegen eines Fehlers am Arbeitsplatz fristlos k√ľndigen? Kann es darauf ankommen, wie gro√ü der wirtschaftliche Schaden beim Arbeitgeber ist? Wann reicht eine Abmahnung? Um diese Fragen wird es gehen, wenn ein Arbeitsgericht in Baden-W√ľrttemberg den Fall einer Buchhalterin verhandelt, die 1,6 Millionen EUR an einen Betr√ľger √ľberwies, der sich in E-Mails als ihr Gesch√§ftsf√ľhrer ausgab (Bericht der Badischen Zeitung vom 19.07.2017).

Eine fristlose K√ľndigung ohne vorherige Abmahnung ist denkbar in zwei Konstellationen: 1.) Die Buchhalterin hat gegen ihre Pflichten versto√üen und man kann nicht damit rechnen, dass sie sich bessert, oder 2.) Sie hat sich eine schwere Pflichtverletzung geleistet, die das Vertrauensverh√§ltnis zu ihrem Arbeitgeber derart ersch√ľttert hat, dass eine weitere Zusammenarbeit unzumutbar geworden ist.

Hier kommt eigentlich nur Variante 2 in Frage, eine schwere Pflichtverletzung. Liegt diese vor? Hat die Buchhalterin einen schweren Fehler begangen? Ob das so ist, wird das Arbeitsgericht aufkl√§ren m√ľssen. Wenn sie den Betrug nicht bemerkt haben kann, wenn die Betr√ľger eine „perfekte“ T√§uschung hingelegt haben, dann wird man ihr einen Pflichtversto√ü wohl nicht vorwerfen k√∂nnen. Dann haben gegebenenfalls die Sicherheits-Vorkehrungen der Firma versagt. Ist das der Fall, kommt es auf die Schadensh√∂he regelm√§√üig nicht mehr an!

Wirft man Ihnen arbeitsvertragliches Fehlverhalten vor? Haben Sie deshalb die eine K√ľndigung erhalten? Dann haben Sie in vielen F√§llen gute Chancen, sich wieder auf Ihren Arbeitsplatz zur√ľck zu klagen oder eine hohe Abfindung zu verhandeln. Verhaltensbedingte oder fristlose K√ľndigungen sind f√ľr den Arbeitgeber sehr fehleranf√§llig! Rufen Sie mich gern in meiner Fachanwaltskanzlei f√ľr Arbeitsrecht an, sprechen wir √ľber Ihre K√ľndigung, kostenlos und unverbindlich. Meine Mitarbeiter und ich freuen uns auf Ihren Anruf!

√úber 18 Jahre Erfahrung als Anwalt im K√ľndigungsschutz, Vertretung bundesweit:
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Erwerbsobliegenheit im Unterhaltsrecht

Fachanw√§ltin f√ľr Familienrecht Anke Vander-Philipp, D√ľsseldorf

Fachanw√§ltin im Familienrecht D√ľsseldorf zur aktuellen Entscheidung des BGH im Unterhaltsrecht

Erwerbsobliegenheit Unterhalt Familienrecht
BGH, Beschluss vom 09.11.2016 – XII ZB 227/15

Zum Erwerbsobliegenheit Kindesunterhalt: Alleine der Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung entbindet den Unterhaltspflichtigen nicht von seiner Erwerbsobliegenheit. Er bleibt auch in diesem Fall bez√ľglich seiner Erwerbsobliegenheit darlegungs- und beweispflichtig.

Ein zum Unterhalt Verpflichteter hat grunds√§tzlich die Obliegenheit, seine eigene Arbeitskraft bestm√∂glich einzusetzen. Kommt er dem nicht nach, so droht ihm eine Anrechnung von fiktiven Eink√ľnften, die bei der Unterhaltsberechnung ber√ľcksichtigt werden. In einem Prozess muss der Unterhaltsverpflichtete darlegen und beweisen, dass er seiner Erwerbsobliegenheit in ausreichendem Ma√üe nachgekommen ist: Erwerbsobliegenheit Kindesunterhalt.

Umfang der Erwerbsobliegenheit beim Kindesunterhalt

Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 9. November 2016 entschieden, dass der Darlegungs- und Beweislast bez√ľglich der Erwerbsobliegenheit nicht Gen√ľge getan ist, sofern sich ein Unterhaltsverpflichteter lediglich auf den Bezug einer Rente wegen voller Erwerbsminderung beruft.

Im Verfahren geht es um einen minderj√§hrigen Jungen, der im Haushalt seines Vaters lebt. Vertreten durch seinen Vater verklagte der Junge seine Mutter auf Zahlung von Kindesunterhalt. Die Mutter ist zu 70 % schwerbehindert und bezieht monatlich eine Rente wegen voller Erwerbsminderung, da sie an einer psychischen Erkrankung leidet. Die Mutter war der Ansicht, sie k√∂nne keinen Unterhalt leisten, da sie eine Erwerbsminderungsrente beziehe und deshalb nicht √ľber gen√ľgend Eink√ľnfte verf√ľge. Zudem m√ľsse sie ihre gebrechliche Mutter pflegen.

Der Sachverhalt zum Verfahren um Unterhaltsrecht

Das Oberlandesgericht Brandenburg sah die Mutter als hinreichend leistungsf√§hig an. Ihr seien fiktive Eink√ľnfte aus einer schuldhaft unterlassenen stundenweisen Erwerbst√§tigkeit anzurechnen. Allein der Umstand, dass die Mutter eine Erwerbsminderungsrente beziehe, entbinde sie als Unterhaltsverpflichtete nicht von ihrer gesteigerten Unterhaltspflicht gegen√ľber ihrem minderj√§hrigen Sohn. Auch ein Erwerbsminderungsrentenberechtigter m√ľsse seine Leistungsf√§higkeit aussch√∂pfen. Genau dies habe die Mutter jedoch nicht getan, denn sie sei durchaus f√§hig und in der Lage, eine Erwerbst√§tigkeit in geringem Umfang auszu√ľben.

Erwerbsobliegenheit Kindesunterhalt trotz Bezug von Erwerbsminderungsrente

Zwar beinhalte der Bezug einer Erwerbsminderungsrente eine starke Indizwirkung f√ľr eine Erwerbsunf√§higkeit. Im Sozialrecht gelte man aber bereits als erwerbsunf√§hig, wenn man nicht in der Lage sei, mindestens drei Stunden t√§glich erwerbst√§tig zu sein. Somit belege der Bezug der Erwerbsminderungsrente lediglich, dass die Mutter nicht in der Lage sei mindestens drei Stunden t√§glich zu arbeiten. Dass sie dar√ľber hinaus auch nicht in der Lage sei, drei Stunden am Tag zu arbeiten. Dies habe die Mutter nicht dargelegt und bewiesen. Vielmehr zeige der Umstand, dass sie ihre eigene Mutter pflege, dass sie eine Geringverdienert√§tigkeit aus√ľben k√∂nne.

Der Bundesgerichtshof:

Der Bundesgerichtshof best√§tigte diese Ansicht des Oberlandesgerichts Brandenburg. Der Streit um die Erwerbsobliegenheit Kindesunterhalt wurde jedoch wegen anderer Gr√ľnde zur neuen Verhandlung und Entscheidung zur√ľckverwiesen.

Er betonte, dass Unterhaltspflichtige grunds√§tzlich eine Obliegenheit zur vollschichtigen Erwerbst√§tigkeit treffe. Der Unterhaltspflichtige trage die Darlegungs- und Beweislast f√ľr eine mangelnde oder eingeschr√§nkte Leistungsf√§higkeit. Aus dem alleinigen Umstand des Beziehens einer Erwerbsminderungsrente gehe keine „vollst√§ndige Unf√§higkeit f√ľr s√§mtliche T√§tigkeiten, etwa im Geringverdienerbereich,“ hervor. Dies entspreche auch den sozialrechtlichen Bestimmungen. Zwar sei es dem Unterhaltspflichtigen in diesem Fall nicht m√∂glich auf die Vermittlung der Agentur f√ľr Arbeit zur√ľckzugreifen, dies schlie√üe aber seine Erwerbsobliegenheit nicht aus. Vielmehr sei er verpflichtet durch Eigeninitiative geeignete Erwerbsm√∂glichkeiten zu suchen. Der Bundesgerichtshof stellte zudem fest, dass die Pflege seiner Eltern den Unterhaltsverpflichteten nicht von der Erwerbsobliegenheit zur Sicherung des Unterhaltes seiner Kinder entbinde.
Hinweise zum Unterhaltsrecht 2017 und zur Erwerbsobliegenheit, Rechtsanw√§ltin und Fachanw√§ltin f√ľr Familienrecht D√ľsseldorf Anke Vander-Philipp

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Fristlose K√ľndigung wegen Verdachts der Unterschlagung

Arbeitsrecht

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt f√ľr Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Straftaten zulasten des Arbeitgebers als K√ľndigungsgrund

Wer als Arbeitnehmer Straftaten zulasten des Arbeitgebers begeht, riskiert die K√ľndigung. Insbesondere, wenn das Verm√∂gen des Arbeitgebers gesch√§digt wird, z. B. durch Diebstahl, Unterschlagung oder einen Betrug, kann der Arbeitgeber k√ľndigen, regelm√§√üig auch fristlos ohne vorherige Abmahnung. Doch nicht immer lassen sich die Vorw√ľrfe des Arbeitgebers beweisen.

Verdachtsk√ľndigung

Der Arbeitgeber kann eine fristlose K√ľndigung zwar auch auf den Verdacht einer strafbaren Handlung des Arbeitnehmers st√ľtzen. Das gilt jedoch nur, wenn durch den Verdacht das f√ľr die Fortsetzung des Arbeitsverh√§ltnisses erforderliche Vertrauen zerst√∂rt wurde.

Voraussetzung nach dem LAG Schleswig-Holstein

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat sich in diesem Zusammenhang zu den Voraussetzungen f√ľr eine fristlose K√ľndigung des Arbeitgebers ge√§u√üert: „Vor Ausspruch einer Verdachtsk√ľndigung ist der Arbeitgeber zur umfassenden Sachverhaltsaufkl√§rung verpflichtet. Dabei darf er nicht nur Fakten zulasten des Arbeitnehmers zusammentragen. Er muss auch pr√ľfen, ob es entlastende Fakten gibt, die gegen den Verdacht einer strafbaren Handlung sprechen“ (Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.06.2013 – 3 Sa 208/12).

Das LAG weiter: „Bestehen verschiedene M√∂glichkeiten, mit denen ein ausgewiesener Differenzbetrag erkl√§rt werden kann, kann nicht einseitig zu Lasten des Arbeitnehmers davon ausgegangen werden, er habe sich den Betrag durch eine strafbare Handlung angeeignet“ (Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 19.06.2013 – 3 Sa 208/12).

Fazit

Eine fristlose K√ľndigung wegen des Verdachts einer Straftat, z. B. einer Unterschlagung, ist f√ľr Arbeitgeber nicht ohne weiteres m√∂glich. Sie m√ľssen insbesondere den Sachverhalt sorgf√§ltig aufkl√§ren und den Arbeitnehmer zu den Vorw√ľrfen zwingend anh√∂ren. Geschieht dies nicht, haben Arbeitnehmer mit einer K√ľndigungsschutzklage gute Erfolgsaussichten.

Warum m√ľssen Sie bei Erhalt einer K√ľndigung schnell sein?

Die meisten Arbeitnehmer kennen die Dreiwochenfrist f√ľr die Erhebung der K√ľndigungsschutzklage. Viele wissen allerdings nicht, dass eine K√ľndigung unter Umst√§nden auch zur√ľckgewiesen werden kann. Dies kann nur unverz√ľglich (innerhalb weniger Tage nach Erhalt) geschehen.

Wo finden Sie weitere Informationen zum Thema K√ľndigung und Aufhebungsvertrag?

Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema K√ľndigungsschutzklage: www.kuendigungsschutzklage-anwalt.de Hier finden Sie als Arbeitnehmer alle Informationen zum Thema K√ľndigung, Aufhebungsvertrag und sonstige Beendigung des Arbeitsverh√§ltnisses: www.kuendigungen-anwalt.de

Was wir f√ľr Sie tun k√∂nnen: Wir vertreten Arbeitnehmer und Arbeitgeber deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertr√§gen, Abwicklungsvertr√§gen und dem Ausspruch von K√ľndigungen.

Besprechen Sie Ihren Fall zun√§chst mit dem Fachanwalt f√ľr Arbeitsrecht. Rufen Sie Fachanwalt f√ľr Arbeitsrecht Alexander Bredereck in unserer Kanzlei oder auf unserer Hotline unter 0176/21133283 an und besprechen Sie zun√§chst telefonisch, kostenlos und unverbindlich die Erfolgsaussichten eines Vorgehens im Zusammenhang mit der K√ľndigung oder dem Abschluss eines Aufhebungsvertrags. Wie hoch sind Ihre Chancen? Wie hoch sind Ihre Risiken? Und welche Fristen gibt es zu beachten?

17.07.2017

Videos und weiterf√ľhrende Informationen mit Praxistipps zu allen aktuellen Rechtsfragen finden Sie unter: www.fernsehanwalt.com

Alles zum Arbeitsrecht: www.arbeitsrechtler-in.de

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