Verbände der Stahlverarbeiter nehmen Stellung zur Überprüfung der Schutzmaßnahmen

HAGEN – 26. Juni 2019. Eine angemessene Ausweitung von in den EU-Safeguards für Stahl festgelegten länderspezifischen Kontingenten fordern der Industrieverband Blechumformung (IBU) und die Fachvereinigung Kaltwalzwerke e.V. (FVK). Dies betrifft vor allem die Stahlkategorien 4B und 1. Die Verbände legen eine entsprechende Stellungnahme zu der Maßnahmenüberprüfung vor, die die EU-Kommission Mitte Mai eingeleitet hat. Diese Kontrolle ist nach Ansicht von IBU und FVK auch zu früh und der Beurteilungszeitraum zu kurz. Sie fürchten neue Unsicherheiten und einen Markteingriff. Ihre stahlverarbeitenden Mitglieder sind von den im Februar endgültig eingeführten Schutzzöllen direkt betroffen. Diese sollen eine vermutete US-Zoll-bedingte Handelsumlenkung von Stahl Richtung EU vermeiden und deren Stahlhersteller schützen.

Keine Handelsumlenkung bei Produkten der Stahlkategorien 4B und 1
Eine Kontingentanpassung würde nach Meinung der Industrieverbände „den Marktbedürfnissen gerecht werden und eine Störung der weltweiten Handelsströme vermeiden“. Für ihre Mitglieder sind vor allem die Stahlkategorien 4B und 1 relevant – primär Produkte aus feuerverzinktem Feinblech. Hier waren die zollfreien Einfuhrquoten aus China und Südkorea nach wenigen Monaten erschöpft. Handelsumlenkungen sind aber nicht der Grund: Der Trend zu steigenden Importen von 4B-Produkten zeigt sich in EU- und US-Importstatistiken gleichermaßen. Als Ursachen im Bereich EU vermuten die Verbände u. a. Reaktionen auf die Einführung der Maßnahmen, Lieferengpässe und langfristige Verträge. Auch der Aufbau von Lagerbeständen und die Kontingentberechnung auf Basis veralteter Daten könnten Gründe sein.

Länderspezifische Quoten zu niedrig
Da die EU-Kommission die Quotenerschöpfung als Überprüfungsfrage einbezieht, unterstreichen IBU und FVK ihre Position zur Ausweitung der Einfuhrkontingente der Kategorie 4B und zur Verlängerung der Quoten. Dazu IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs: „Es gab weder eine wesentliche Änderung der Umstände in der EU, die eine Reduzierung der Einfuhrquoten rechtfertigen würde, noch spielt die Wirkung der Handelsumlenkung eine Rolle. Wir fordern daher im Gegenteil eine Erhöhung der länderspezifischen Quoten für China und Südkorea.“ Da diese nicht auf Kosten anderer Lieferländer erfolgen soll, müssten auch dort die Quoten steigen. Besorgt zeigen sich IBU und FVK auch über die bereits Ende März 2019 stark strapazierten Kontingente der Stahlkategorie 1. Hier plädieren sie ebenfalls für eine Anpassung mit Blick auf die Bedürfnisse des EU-Marktes.

Schutzmaßnahmen: Überprüfung zu früh
Generell bewerten die Verbände den Überprüfungszeitpunkt nach rund vier Monaten für zu früh und den Beurteilungszeitrum für zu kurz. Dazu FVK-Geschäftsführer Martin Kunkel: „Zwölf Monate wären mindestens notwendig, um eine repräsentative Grundlage für die Überwachung der Einfuhrkontingente zu schaffen. Die Stahlnachfrage unterliegt typischen zyklischen Schwankungen. Außerdem haben die Schutzmaßnahmenuntersuchung und die Unsicherheit über deren Ergebnisse das Verhalten der Marktteilnehmer in den ersten Monaten des Jahres 2019 beeinflusst.“

Handelsbeziehungen gefährdet
Die Schutzmaßnahmen gefährden den freien Marktzugang der stahlverarbeitenden Klein- und Mittelständler und ihre oft mühsam aufgebauten Handelsbeziehungen. Beide Verbände hatten sich daher bereits im Vorfeld vehement dagegen ausgesprochen. Sie sahen keinerlei Gründe und befürchteten preisbeeinflussende Folgen für den Markt. Vor allem in den Kategorien 1, 2 und 4 zeigten die Ergebnisse der EU-Untersuchung vor Einführung der Safeguards keine ernsthafte Schädigung der EU-Stahlerzeuger. Text 3.621 Z. inkl. Leerz.

Der IBU in Hagen vertritt als Bundesverband circa 230 Mitgliedsunternehmen der blechumformenden Industrie und deren Lieferanten. Diese überwiegend aus mittelständischen Familienunternehmen bestehende Branche wird durch eine industrielle Fertigung für marktmächtige Kunden geprägt. Das Umsatzvolumen des Wirtschaftszweigs 25.50 betrug im Jahr 2015 rund 19,17 Milliarden Euro. Die Verbandsmitglieder sind mehrheitlich Zulieferer der Automobil- und Elektronikindustrie, des Maschinen- und Anlagenbaus, der Möbel- und Bauindustrie sowie der Medizintechnik.

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